Strom und Recht

Am großen Strom Potomac liest man mit Verwunderung, wie unbeholfen das Lippe-Ruhr-Rhein-Ems-Aa-Issel-Land mit einem Stromausfall umgeht. Hier gehört der Ausfall zur Routine. Stromlos bedeutet keine Schule, kein Verkehr, kein Internet, keine Arbeit, keine Politik – für manche auch kein Wasser.In Deutschland bedeutet das hingegen ein besonderes Ereignis. Selbst Juristen melden sich zu Worte. Ansprüche werden erörtert. Ein anderes Denken.Hier freut man sich zum x-ten Mal im Jahr, dass man ein Notstromaggregat angeschafft hat, Daten sichern und an Kollegen verteilen kann, die Nachbarschaft zur WLAN-Internet-Freiheit einladen und mit Strom für Laptops versorgen kann – oder man ärgert sich zum x-ten Mal, dass man immer noch kein solches Wunderwerk besitzt und genießt dann doch die Ruhe.

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Published in: on November 29, 2005 at 9:31 pm  Schreibe einen Kommentar  

Strom und Recht

Am großen Strom Potomac liest man mit Verwunderung, wie unbeholfen das Lippe-Ruhr-Rhein-Ems-Aa-Issel-Land mit einem Stromausfall umgeht. Hier gehört der Ausfall zur Routine. Stromlos bedeutet keine Schule, kein Verkehr, kein Internet, keine Arbeit, keine Politik – für manche auch kein Wasser.

In Deutschland bedeutet das hingegen ein besonderes Ereignis. Selbst Juristen melden sich zu Worte. Ansprüche werden erörtert. Ein anderes Denken.

Hier freut man sich zum x-ten Mal im Jahr, dass man ein Notstromaggregat angeschafft hat, Daten sichern und an Kollegen verteilen kann, die Nachbarschaft zur WLAN-Internet-Freiheit einladen und mit Strom für Laptops versorgen kann – oder man ärgert sich zum x-ten Mal, dass man immer noch kein solches Wunderwerk besitzt und genießt dann doch die Ruhe.

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on November 29, 2005 at 8:31 pm  Schreibe einen Kommentar  

Geld der Indianer

Das Geld der Indianer ist Gold wert, wusste der Lobbyist, der nun von Skandalbericht zu Skandelbericht hüpft, weil er ihre Mittel für alle möglichen Zwecke anzapfte. Die bestechlichen Politiker werden in Untersuchungs- und Strafverfahren hineingezogen. Der Skandal weitet sich aus.Dabei fing doch alles harmlos an. Er sollte lediglich Kasinovorhaben der Stämme in Washington absegnen lassen und vor Flak schützen.Verführer gibt es überall, doch dem Missbrauch darf man keine Chance gewähren. Ob es die Gelder der Indianer sind oder gesetzlich vorgegebene Gebühren des Notars oder ein Finderlohn für den Mandanten, der einen Anwalt weiterempfiehlt, der harmlose Anfang brütet schnell einen Skandal.

Published in: on November 26, 2005 at 6:01 pm  Schreibe einen Kommentar  

Geld der Indianer

Das Geld der Indianer ist Gold wert, wusste der Lobbyist, der nun von Skandalbericht zu Skandelbericht hüpft, weil er ihre Mittel für alle möglichen Zwecke anzapfte. Die bestechlichen Politiker werden in Untersuchungs- und Strafverfahren hineingezogen. Der Skandal weitet sich aus.

Dabei fing doch alles harmlos an. Er sollte lediglich Kasinovorhaben der Stämme in Washington absegnen lassen und vor Flak schützen.

Verführer gibt es überall, doch dem Missbrauch darf man keine Chance gewähren. Ob es die Gelder der Indianer sind oder gesetzlich vorgegebene Gebühren des Notars oder ein Finderlohn für den Mandanten, der einen Anwalt weiterempfiehlt, der harmlose Anfang brütet schnell einen Skandal.

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on November 26, 2005 at 5:01 pm  Schreibe einen Kommentar  

Sturm statt heißer Luft

Zur heftigsten Reisezeit des Jahres kommt nach Washington heftiger Schnee, und am wichtigsten Feiertag des Jahres gibt es Wind mit 100 km/h und Tiefsttemperaturen.Washington produziert heute keine heiße Luft – die Politiker sind in Urlaub, die Gerichte sind geschlossen, die Städte sind verwaist, und es wird unheimlich viel Papier gespart.

Published in: on November 24, 2005 at 9:05 pm  Schreibe einen Kommentar  

Sturm statt heißer Luft

Zur heftigsten Reisezeit des Jahres kommt nach Washington heftiger Schnee, und am wichtigsten Feiertag des Jahres gibt es Wind mit 100 km/h und Tiefsttemperaturen.

Washington produziert heute keine heiße Luft – die Politiker sind in Urlaub, die Gerichte sind geschlossen, die Städte sind verwaist, und es wird unheimlich viel Papier gespart.

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on November 24, 2005 at 8:05 pm  Schreibe einen Kommentar  

Zu

Am Donnerstag bleiben selbst die Türen der Anwaltskanzleien geschlossen. Ich rechne damit, dass auch am Freitag viele Ministerien und Unternehmen nur eingeschränkt erreichbar sein werden.Ein Feiertag, der landes- und standesweit ernst genommen ist, ist selten. Der erste Weihnachtsfeiertag sowie Neujahr gehören auch zu dieser Art.

Published in: on November 23, 2005 at 1:13 pm  Schreibe einen Kommentar  

Zu

Am Donnerstag bleiben selbst die Türen der Anwaltskanzleien geschlossen. Ich rechne damit, dass auch am Freitag viele Ministerien und Unternehmen nur eingeschränkt erreichbar sein werden.

Ein Feiertag, der landes- und standesweit ernst genommen ist, ist selten. Der erste Weihnachtsfeiertag sowie Neujahr gehören auch zu dieser Art.

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on November 23, 2005 at 12:13 pm  Comments (1)  

Verluste

Die Gefahren der Impressumspflicht und des Abmahnwesens verdeutlicht die Aktion des ID-Medien-Verlages zur Unterdrückung der Berichterstattung und Kommentierung durch die gewerbliche und private Presse.Er mahnte mit Drohungen die Berichterstattung über einen Gerichtsbeschluss ab, mit dem er nicht einverstanden war. Der Beschluss mag falsch gewesen sein, denn er verbot dem Verlag einen generischen Domainnamen. Aber er war ein Beschluss.Und ein Beschluss ist wie jedes andere Thema – er fällt nicht in ein schwarzes Loch der Berichterstattung. Er existiert.Berichterstatter, die sich an die rechtlich fragwürdige Impressumspflicht hielten, konnten rasch abgemahnt werden.Mit den Abmahnungen wandte sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit plötzlich hin zu fragwürdigen Praktiken des Verlages und weg vom fragwürdigen Beschluss.Mittlerweile sind zahlreiche Berichte über den Beschluss verschwunden.Der Verlag verliert an Gesicht. Die Presse verliert ihren Ruf. Die Allgemeinheit verliert.Auch wer das US-Recht kritisiert, muss gestehen, dass das Verfassungsverbot einer Impressumspflicht und die hochgeschätzte Meinungsfreiheit in derartigen Fällen wertvoll sind.

Published in: on November 19, 2005 at 2:45 pm  Schreibe einen Kommentar  

Verluste

Die Gefahren der Impressumspflicht und des Abmahnwesens verdeutlicht die Aktion des ID-Medien-Verlages zur Unterdrückung der Berichterstattung und Kommentierung durch die gewerbliche und private Presse.
Er mahnte mit Drohungen die Berichterstattung über einen Gerichtsbeschluss ab, mit dem er nicht einverstanden war. Der Beschluss mag falsch gewesen sein, denn er verbot dem Verlag einen generischen Domainnamen. Aber er war ein Beschluss.
Und ein Beschluss ist wie jedes andere Thema – er fällt nicht in ein schwarzes Loch der Berichterstattung. Er existiert.
Berichterstatter, die sich an die rechtlich fragwürdige Impressumspflicht hielten, konnten rasch abgemahnt werden.
Mit den Abmahnungen wandte sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit plötzlich hin zu fragwürdigen Praktiken des Verlages und weg vom fragwürdigen Beschluss.
Mittlerweile sind zahlreiche Berichte über den Beschluss verschwunden.

Der Verlag verliert an Gesicht. Die Presse verliert ihren Ruf. Die Allgemeinheit verliert.
Auch wer das US-Recht kritisiert, muss gestehen, dass das Verfassungsverbot einer Impressumspflicht und die hochgeschätzte Meinungsfreiheit in derartigen Fällen wertvoll sind.

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on November 19, 2005 at 1:45 pm  Schreibe einen Kommentar  

Lustig in Amerika

Wer wegen Lustreisen den Finger auf VW zeigen zu müssen meint, macht es sich zu einfach.

Den Missbrauch gibt es hier gleichermaßen. Das beweist die Anklage gegen Conrad Black.

Während andere für die Geburtstagsfeier ihrer Frau in die eigene Tasche greifen, nahm sich Black laut der Anklage die 42.000 Dollar aus der Unternehmenskasse.

Die vorgeworfenen Taten erfassen den Missbrauch des Telefon- und Postwesens. Damit kann der Bund eingreifen und muss nicht den Einzelstaaten die Strafverfolgung überlassen, die sich auf herkömmliche Straftatbestände wie Unterschlagung und Untreue beschränken könnten.

Immerhin hat Black Martha Stewart und I. Lewis Libby voraus, dass er nicht wegen Lügen angeklagt ist, nachdem sich ihnen keine andere Straftat hinreichend nachweisen ließ.

Published in: on November 18, 2005 at 9:01 pm  Schreibe einen Kommentar  

Lustig in Amerika

Wer wegen Lustreisen den Finger auf VW zeigen zu müssen meint, macht es sich zu einfach.

Den Missbrauch gibt es hier gleichermaßen. Das beweist die Anklage gegen Conrad Black.

Während andere für die Geburtstagsfeier ihrer Frau in die eigene Tasche greifen, nahm sich Black laut der Anklage die 42.000 Dollar aus der Unternehmenskasse.

Die vorgeworfenen Taten erfassen den Missbrauch des Telefon- und Postwesens. Damit kann der Bund eingreifen und muss nicht den Einzelstaaten die Strafverfolgung überlassen, die sich auf herkömmliche Straftatbestände wie Unterschlagung und Untreue beschränken könnten.

Immerhin hat Black Martha Stewart und I. Lewis Libby voraus, dass er nicht wegen Lügen angeklagt ist, nachdem sich ihnen keine andere Straftat hinreichend nachweisen ließ.

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on November 18, 2005 at 8:01 pm  Comments (3)  

Lustreisen keine Reklame

Lustreisen – dieser Begriff soll nicht das Werbethema Fahrvergnügen ersetzen.

Jedenfalls wüßte ich nichts davon. Manche hatten den Wall Street Journal-Bericht falsch verstanden. Der Bericht behandelt auch nicht primär VW, sondern die deutsche Wirtschaftskultur. Ob das Thema auf diese Weise behandelt werden musste, darüber kann man sich streiten.

Published in: on November 17, 2005 at 9:06 pm  Schreibe einen Kommentar  

Lustreisen keine Reklame

Lustreisen – dieser Begriff soll nicht das Werbethema Fahrvergnügen ersetzen.

Jedenfalls wüßte ich nichts davon. Manche hatten den Wall Street Journal-Bericht falsch verstanden. Der Bericht behandelt auch nicht primär VW, sondern die deutsche Wirtschaftskultur. Ob das Thema auf diese Weise behandelt werden musste, darüber kann man sich streiten.

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on November 17, 2005 at 8:06 pm  Schreibe einen Kommentar  

Deutsche Wirtschaftskultur

Lustreisen – diesen Begriff führt heute das Wall Street Journal auf Seite 1 in den amerikanischen Sprachgebrauch ein.

Es meint die Sex Junkets bei Volkswagen, über die es ausführlich berichtet.

Der Skandal wird nicht nur VW zur Last gelegt, sondern Germany, Inc.

Die unternehmerische Integrität wird in den unterschiedlichen Wirtschaftskulturen tatsächlich unterschiedlich verstanden.

Allerdings sollten bei Betrug, Unterschlagung oder Rechnungsfälschung keine sonderlichen Unterschiede in der Beurteilung bestehen. Da braucht man nicht einmal auf Sex abzustellen.

Published in: on November 17, 2005 at 11:51 am  Schreibe einen Kommentar  

Deutsche Wirtschaftskultur

Lustreisen – diesen Begriff führt heute das Wall Street Journal auf Seite 1 in den amerikanischen Sprachgebrauch ein.

Es meint die Sex Junkets bei Volkswagen, über die es ausführlich berichtet.

Der Skandal wird nicht nur VW zur Last gelegt, sondern Germany, Inc.

Die unternehmerische Integrität wird in den unterschiedlichen Wirtschaftskulturen tatsächlich unterschiedlich verstanden.

Allerdings sollten bei Betrug, Unterschlagung oder Rechnungsfälschung keine sonderlichen Unterschiede in der Beurteilung bestehen. Da braucht man nicht einmal auf Sex abzustellen.

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on November 17, 2005 at 10:51 am  Schreibe einen Kommentar  

Offshore Gerichte

Als ein Flugzeug in den amerikanischen Sektor Berlins entführt wurde, mussten die USA ein Bundesgericht mit Strafrechtskompetenzen für den Bezirk von Berlin einsetzen.

Heute beschloss der Senat in Washington, der Errichtung von Bundesgerichten im Ausland für Fragen des Militärrechts zuzustimmen.

In Guantanamo sollen beispielsweise die Gefangenen den Schutz der Bundesgerichtsbarkeit genießen – ein Recht, das ihnen die gegenwärtige Bundesregierung im Gegensatz zu den Bundesgerichten abstreitet.

Published in: on November 15, 2005 at 3:55 pm  Schreibe einen Kommentar  

Offshore Gerichte

Als ein Flugzeug in den amerikanischen Sektor Berlins entführt wurde, mussten die USA ein Bundesgericht mit Strafrechtskompetenzen für den Bezirk von Berlin einsetzen.

Heute beschloss der Senat in Washington, der Errichtung von Bundesgerichten im Ausland für Fragen des Militärrechts zuzustimmen.

In Guantanamo sollen beispielsweise die Gefangenen den Schutz der Bundesgerichtsbarkeit genießen – ein Recht, das ihnen die gegenwärtige Bundesregierung im Gegensatz zu den Bundesgerichten abstreitet.

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on November 15, 2005 at 2:55 pm  Comments (1)  

Medizinmänner

Was sich da zusammenbraut! Der Brut der auf Erfolgshonorarbasis werbenden und tätigen Anwälte wird ein gefundenes Fressen vorgeworfen.

Morgen tritt landesweit eine Regelung in Kraft, die Alte der Pflicht unterwirft, getrennt von der bisherigen Bundeskrankenversicherung eine Medikamentenversicherung mit privaten Unternehmen abzuschließen. Totales Chaos. Niemand versteht, was sinnvoll ist.

Die Versicherer bieten Monatsgebühren von $6 bis zu mehr als $60 sowie völlig unterschiedliche Deckungszusagen an. Der eine bietet Medikament X, der nächste Z und der dritte nichts dergleichen.

Die Alten müssen sich für ein Jahr im Voraus entscheiden. Die Versicherer dürfen mit einer Sechzigtagesfrist ihr Angebot ändern.

Wer sich das nur ausgedacht hat! Wenn schon so viel faktische Unsicherheit und Verwirrung besteht, wird es um die rechtlichen Fragen nicht besser bestellt sein.

Angeblich sollen damit die Versicherer mehr verdienen, und die Alten weniger zahlen. Mal sehen. Jedenfalls fallen beim Staat, der die Krankenversorgung für die armen Alten zur Verfügung stellt, weniger Verwaltungs- und Nebenkosten an als bei privaten Anbietern.

Ob die neue Rechnung aufgeht oder letzlich nur die findigen Sammelklageanwälte profitieren werden?

 

Published in: on November 14, 2005 at 7:51 pm  Schreibe einen Kommentar  

Medizinmänner

Was sich da zusammenbraut! Der Brut der auf Erfolgshonorarbasis werbenden und tätigen Anwälte wird ein gefundenes Fressen vorgeworfen.

Morgen tritt landesweit eine Regelung in Kraft, die Alte der Pflicht unterwirft, getrennt von der bisherigen Bundeskrankenversicherung eine Medikamentenversicherung mit privaten Unternehmen abzuschließen. Totales Chaos. Niemand versteht, was sinnvoll ist.

Die Versicherer bieten Monatsgebühren von $6 bis zu mehr als $60 sowie völlig unterschiedliche Deckungszusagen an. Der eine bietet Medikament X, der nächste Z und der dritte nichts dergleichen.

Die Alten müssen sich für ein Jahr im Voraus entscheiden. Die Versicherer dürfen mit einer Sechzigtagesfrist ihr Angebot ändern.

Wer sich das nur ausgedacht hat! Wenn schon so viel faktische Unsicherheit und Verwirrung besteht, wird es um die rechtlichen Fragen nicht besser bestellt sein.

Angeblich sollen damit die Versicherer mehr verdienen, und die Alten weniger zahlen. Mal sehen. Jedenfalls fallen beim Staat, der die Krankenversorgung für die armen Alten zur Verfügung stellt, weniger Verwaltungs- und Nebenkosten an als bei privaten Anbietern.

Ob die neue Rechnung aufgeht oder letzlich nur die findigen Sammelklageanwälte profitieren werden?

 

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on November 14, 2005 at 6:51 pm  Schreibe einen Kommentar