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==Subpoena==

Die “Subpoena“ (lateinisch: unter Strafe) ist das im amerikanischen Beweisrecht eingesetzte Zwangsmittel, mit dem Beteiligte und Dritte zur Auskunft in oder gelegentlich vor einem Prozess verpflichtet werden.

In deutschsprachigen Medien wird die “Subpoena“, die sowohl im Straf- als auch im Zivilrecht Einsatz findet, gelegentlich als Vorladung bezeichnet. Die persönliche Vorladung ist jedoch lediglich einer von mehreren Fällen, in denen eine “Subpoena“ genutzt wird.  Grundsätzlich wird eine Beweisauskunft mit der “Subpoena“ verlangt. Die Beweisauskunft kann in der “Subpoena“ als schriftliche oder mündliche Auskunft bezeichnet sein. Ist sie mündlich, kann die “Subpoena“ als Vorladung zur Vernehmung, der “Deposition“, verstanden werden.  Richtet sich die “Subpoena“ auf eine schriftliche Auskunft, wird sie meist mit einem umfangreichen Fragenkatalog, den “Interrogatories“, verbunden. Die schriftliche Beweiserhebung kann mit der mündlichen Beweiserhebung verbunden werden. Dann wird der Angesprochene, der weder Partei noch bezeichneter Zeuge sein muss, mit einer “Subpoena Duces Tecum“ aufgefordert, zu einem Vernehmungstermin die in der Aufforderung bezeichneten Unterlagen zur Vorlage an die befragende Partei mitzubringen.

Im Unterschied zum Recht in Deutschland und vermutlich anderen deutschsprachigen Ländern erfolgt die Beweiserhebung zunächst vor den Parteien, nicht vor dem Gericht. Die “Subpoena“ wird daher von der Partei erlassen, die die Beweiserhebung beabsichtigt. Im Zivilprozess ist die Gegenpartei in der Regel zur Teilnahme an der Vernehmung der Person berechtigt. Außerdem darf sich die mit der “Subpoena“ angesprochene Person selbst anwaltlich vertreten lassen.

Format: Die “Subpoena“ wird in der Form eines Schriftsatzes verfasst. Sie enthült meist eine ausführliche Einführung mit detaillierten Definition von Begriffen, die in ihr verwandt werden, sowie beispielsweise von Unterlagen und untersuchten Themen.

Beispiel: Anfang Mai 2006 entschied ein Gericht in Washington über eine “Subpoena“ in einem Tauschbörsenfall. Musikunternehmen verklagten zahlreiche behauptete Musiktauscher. Sie richteten eine Subpoena an eine unbeteiligte Partei, nämlich einen ISP, mit dem Befehl auf Vorlage eines Verzeichnisses von IP-Anschriften, anhand deren die Kläger die Beklagten den IP-Anschriften und den behaupteten Urheberrechtsverletzungen zuordnen wollten. Einer der noch unbekannten Kläger beantragte die Aufhebung der “Subpoena“, weil er nicht im Gerichtsbezirk wohnt. Der Fall zeigt, wie die “Subpoena“ eingesetzt wird und wie man ihr begegnen kann.

Hinweis: In jedem der etwa 55 Rechtskreise der USA gilt unterschiedliches Prozessrecht. Die obige Darstellung muss daher nicht an jedem Ort der USA zutreffen. Im Bundesrecht finden sich die wesentlichen Verfahrensregeln in den “Federal Rules of Civil Procedure“ und “den Federal Rules of Evidence“.

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on April 5, 2013 at 4:16 pm  Schreibe einen Kommentar  
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Subpoena erklärt

Die Subpoena findet sich nun in der deutschen Wikipedia: Wer, wie, wo, was, wann, warum, wozu und was man tut, wenn man eine erhält. Kurz, bündig und leicht zu korrigieren oder zu ergänzen.

Published in: on Mai 22, 2006 at 2:33 pm  Schreibe einen Kommentar  
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Unbekannte verfolgen

Wie verfolgt man Unbekannte? Die Frage stellt sich für Opfer von Rufmord und Schmähkritik im Internet. Dieselben Fragen stellen sich Inhabern von Urheberrechten, deren Werke unerlaubt über legale Netzwerke vertrieben werden, welche die Teilnehmer anonym auftreten lassen.

C. Beck erörtert einen kürzlich in Washington entschiedenen Fall. Musikfirmen setzen unbekannten Tauschbörsennutzern nach. Sie verklagen sie ohne Namensnennung, also als John und Jane Does.

Anschließend verpflichten sie ISPs zur Auskunft über Kunden, die mit den den ISPs zugeordneten IP-Adressen aufgefallen waren. Zwar ist die Zuordnung einer IP-Anschrift nicht aussagekräftig. Doch kann sie unter Umständen in eine weiterführende Richtung weisen.

Gegen das Mittel der Subpoena zur Beweisausforschung wandte sich ein Beklagter. Er hält das Gericht für unzuständig, weil er nicht in Washington wohnt. Das Gericht wies den Antrag ab. Wenn der Beklagte erst einmal identifiziert ist, kann er den Antrag auf Abweisung der Klage wegen der örtlichen Unzuständigkeit immer noch stellen. Zuerst muss der ISP das Verzeichnis den Klägern aushändigen.

Interessant ist, dass anonyme Schreiber aus Europa ihre Aktivitäten auf US-Server verlagern. Wissen sie nicht, dass der in Europa meist unzulässige Ausforschungsbeweis in den USA der Normalfall ist?