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==Subpoena==

Die “Subpoena“ (lateinisch: unter Strafe) ist das im amerikanischen Beweisrecht eingesetzte Zwangsmittel, mit dem Beteiligte und Dritte zur Auskunft in oder gelegentlich vor einem Prozess verpflichtet werden.

In deutschsprachigen Medien wird die “Subpoena“, die sowohl im Straf- als auch im Zivilrecht Einsatz findet, gelegentlich als Vorladung bezeichnet. Die persönliche Vorladung ist jedoch lediglich einer von mehreren Fällen, in denen eine “Subpoena“ genutzt wird.  Grundsätzlich wird eine Beweisauskunft mit der “Subpoena“ verlangt. Die Beweisauskunft kann in der “Subpoena“ als schriftliche oder mündliche Auskunft bezeichnet sein. Ist sie mündlich, kann die “Subpoena“ als Vorladung zur Vernehmung, der “Deposition“, verstanden werden.  Richtet sich die “Subpoena“ auf eine schriftliche Auskunft, wird sie meist mit einem umfangreichen Fragenkatalog, den “Interrogatories“, verbunden. Die schriftliche Beweiserhebung kann mit der mündlichen Beweiserhebung verbunden werden. Dann wird der Angesprochene, der weder Partei noch bezeichneter Zeuge sein muss, mit einer “Subpoena Duces Tecum“ aufgefordert, zu einem Vernehmungstermin die in der Aufforderung bezeichneten Unterlagen zur Vorlage an die befragende Partei mitzubringen.

Im Unterschied zum Recht in Deutschland und vermutlich anderen deutschsprachigen Ländern erfolgt die Beweiserhebung zunächst vor den Parteien, nicht vor dem Gericht. Die “Subpoena“ wird daher von der Partei erlassen, die die Beweiserhebung beabsichtigt. Im Zivilprozess ist die Gegenpartei in der Regel zur Teilnahme an der Vernehmung der Person berechtigt. Außerdem darf sich die mit der “Subpoena“ angesprochene Person selbst anwaltlich vertreten lassen.

Format: Die “Subpoena“ wird in der Form eines Schriftsatzes verfasst. Sie enthült meist eine ausführliche Einführung mit detaillierten Definition von Begriffen, die in ihr verwandt werden, sowie beispielsweise von Unterlagen und untersuchten Themen.

Beispiel: Anfang Mai 2006 entschied ein Gericht in Washington über eine “Subpoena“ in einem Tauschbörsenfall. Musikunternehmen verklagten zahlreiche behauptete Musiktauscher. Sie richteten eine Subpoena an eine unbeteiligte Partei, nämlich einen ISP, mit dem Befehl auf Vorlage eines Verzeichnisses von IP-Anschriften, anhand deren die Kläger die Beklagten den IP-Anschriften und den behaupteten Urheberrechtsverletzungen zuordnen wollten. Einer der noch unbekannten Kläger beantragte die Aufhebung der “Subpoena“, weil er nicht im Gerichtsbezirk wohnt. Der Fall zeigt, wie die “Subpoena“ eingesetzt wird und wie man ihr begegnen kann.

Hinweis: In jedem der etwa 55 Rechtskreise der USA gilt unterschiedliches Prozessrecht. Die obige Darstellung muss daher nicht an jedem Ort der USA zutreffen. Im Bundesrecht finden sich die wesentlichen Verfahrensregeln in den “Federal Rules of Civil Procedure“ und “den Federal Rules of Evidence“.

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on April 5, 2013 at 4:16 pm  Schreibe einen Kommentar  
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Spitzel für Bürger 2. Klasse

(Uraltbericht aus Bushzeiten, irgendwie als Entwurf zurückgeblieben)

Spitzel lungern an Alkoholläden herum und informieren die Polizei, wenn 18-Jährige einkaufen gehen. Das erste Bier soll sie in Virginia eine $5000-Strafe kosten.

In Maryland hat das Montgomery County ein humaneres System als Vorbild für das ganze Land eingeführt. Diversion – vor der Strafe die Gelegenheit, beim ersten Bier ohne, beim zweiten mit Eltern ein Alkoholabschreckungsprogramm zu besuchen, 20 oder 40 Stunden Community Services abzuleisten und eine Menge Gebühren zu zahlen, doch dafür als unbestraft zu gelten, jedenfalls gegenüber Arbeitgebern. Gegenüber der Justiz gelten sie praktisch weiter als vorbestraft, und aus der Uni fliegen sie trotzdem.

Der Präsident hat zusätzliche Gelder bereitgestellt, um das Alkoholverbot für 18- bis 21-Jährige durchzusetzen. Amerika schafft sich eine Klasse von Volljährigen, die wählen und kämpfen dürfen, jedoch mit Spitzeln vor dem legalen Rauschmittel geschützt werden sollen, dessen Hersteller die Werbung auf sie ausrichten. In den Gerichten finden sich die Partybesucher in saalfüllenden Gruppen wieder.  Polizei und Justiz werden von den eigentlichen Aufgaben abgehalten.

Erwachsen wie sie scheinen wollen, tun die Bürger zweiter Klasse die Verfolgung mit einem Achselzucken ab.  Sie finden das Gesetz ungerecht, aber ans Ändern denkt keiner.  So entwickeln sie sich in eine Gesellschaft mit einem übermäßigen Anteil Vorbestrafter hinein, denen viele Türen verschlossen bleiben werden.

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on April 5, 2013 at 4:14 pm  Schreibe einen Kommentar