Deutsch ohne Impressum

Im Land ohne Impressumskonzept lebt ein Deutscher. Schreibt munter deutsche Texte in seine amerikanische Webseite. Nicht ein einfacher Deutscher, sondern ein entsandter Beamter. Der gilt für sein deutsches Amt als nicht in Deutschland ansässig.

Greift das TMG? Ich meine nicht. Erst, wenn er nach Deutschland zurückkehrt, greift es. Dann muss er prüfen, ob er Pflichten unterliegt.

Es sei denn, er gäbe eine fiktive TMG-Ansässigkeit. Die würde aber wohl eher für Umgehungstatbestände erfunden: Deutscher in Deutschland mit Webseite auf amerikanischem Server.

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on Februar 9, 2009 at 6:16 pm  Comments (2)  
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2 KommentareHinterlasse einen Kommentar

  1. Aber der „impressumslose“ Deutsche hat Urheberrechte. Und das ist ja auch was!

  2. Nun, es wird auch die Auffassung vertreten, dass allein die Verwendung der deutschen Sprache beispielsweise zur Anwendung der TMG-Regeln ueber die Kennzeichnungspflicht fuehrt.

    Dann waere das deutsche Recht allerdings extraterritorialer als das amerikanische, was Prinzipien deutschen Rechts widerspricht.

    Gerade heute hat ein US-Bundesberufungsgericht allein die Internet-Aktivitaet eines auslaendischen Unternehmens in den USA ausdruecklich nicht als hinreichenden Nexus zu den USA fuer eine Unterwerfung unter die Gerichtsbarkeit in Florida gewertet. Damit wird das US-Recht nicht auf die auslaendische Gesellschaft trotz der in Amerika an Amerikaner gerichteten Webseite angewandt:

    Richard Oldfield v. Pueblo De Bahia Lora, S.A., Az. 07-11958


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