High Noon am 1. Advent

Mandat, XYZ Corp., am 1. Advent: Brauche Termin, muss morgen auf Fax von gestern antworten. Die Papiere kommen gleich.

Forderung Anwalt, 2. Dezember: Unterschreiben Sie bis Montag die anliegende Zession aller Ihrer Urheberrechte an ABC AG, sonst folgt Klage. Siehe Liste. Sie haben sie widerrechtlich nach Verhandlungen mit ABC erworben.

ABC-Aktenvermerk zu Verhandlungen mit XYZ, 1. November: ABC möchte XYZs Rechte, siehe Liste, kaufen und für XYZs Produkte, die ABC bisher ohne Lizenzvertrag in ABCs Produkte einbaut, Lizenzverträge abschließen. ABC sendet XYZ in den nächsten Wochen den Vertragstext.

Zwar geht es ums Recht von drei Ländern, doch auch dann gilt noch der Beweiswert des älteren Anerkenntnisses, das die Rechte von XYZ belegt. Neuere U-Rechte gibt es nicht. Das Anwaltsschreiben kann als anticipatory Repudiation Schadensersatzforderungen auslösen.

Für den Torpedo in den Bug des Verhandlungsschiffes wäre ausnahmsweise Strafschadensersatz eine gerechte Lösung. Und für die rechtswidrige Produktnutzung finden sich schnell mehrere Anspruchsgrundlagen. Notfalls auch eine Injunction. Dann hat ABC nichts mehr zu verkaufen.

Vorschlag zur Güte: Ziehen Sie Ihre Forderung bis Montag, High Noon, unwiderruflich zurück.

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on Dezember 3, 2006 at 10:01 pm  Schreibe einen Kommentar  
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