Man lernt nie aus

Alle Leser wissen es, nur der Schreiber und manche Markenämter nicht: Die Anstalt ist in Liechtenstein eine Gesellschaft des Privatrechts und heißt auf Englisch Establishment und auf französisch Etablissement. Dem Markenamt kann man also den Antragsteller als eine Corporation erklären, selbst wenn das XZY Establishment eher an eine verrufene Einrichtung erinnert.

Der österreichische Besitz ist ein anderer als der deutsche. Das fällt auch unter die Rubrik: merken.

Puerto Rico ist kein Staat der USA, sondern ein Commonwealth. Der Uniform Commercial Code ist dort nicht umgesetzt. Doch sind Teile adaptiert worden. Beispielsweise gilt das Prinzip der freien Wahl des auf einen kaufmännischen Vertrag anwendbaren Rechts. Das Zivilrecht ist nicht angelsächsischer Art, sondern folgt scheinbar den Gedanken des kontinentaleuropäischen Code Civil. Vielleicht ist es auf Spanisch verfasst. Also verständigen wir uns für das vorliegende Geschäft auf das Recht des District of Columbia – neutrales Recht für eine deutsche Partei und eine aus dem Commonwealth.

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on Februar 10, 2006 at 8:22 pm  Schreibe einen Kommentar  

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